AGB

Peter Vratny :: EDV Dienstleistungen

Welser Strasse 91
A-4643 Pettenbach

I. Umfang und Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von proserver1.at, Peter Vratny, Welser Straße 91, A-4643 Pettenbach (nachstehend proserver1.at genannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Lieferungen/Leistungen im Bereich Internet von proserver1.at.

Die AGB werden mit dem Auftrag des Auftraggebers oder falls ein solcher nicht erfolgt ist, durch Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung Vertragsinhalt, ohne daß es dazu einer besonderen Vereinbarung bedarf. Die einzelnen Punkte dieser AGB werden nur wirksam, wenn zwischen dem Auftraggeber und proserver1.at keine anderslautenden schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind. proserver1.at behält sich da Recht vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Für den Fall der erfolgten Änderung steht dem Kunden ein Widerspruchsrecht innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu. Es gilt die jeweils gültige Fassung der AGB von proserver1.at als Vertragsbestandteil, welcher auf der Homepage von proserver1.at unter der Adresse https://www.proserver1.at/agb zu finden ist.

II. Rechnungen & Verträge

Rechnungen werden nach den in Österreich gültigen Richtlinien erstellt und inklusive der gesetzlichen Steuern und Abgaben berechnet. Wenn nicht ausdrücklich vereinbart werden keine Skonti und Rabatte gewährt. Alle Angaben sind, wenn nicht gesondert gekennzeichnet, jeweils in EURO (EUR) und verstehen sich *exklusive* gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Jede ausgestellte Rechnung ist sofort nach Erhalt einzuzahlen. Bei Nichteinzahlung der ausgestellten Rechnungen kann der Vertrag als vom Kunden gekündigt angesehen werden. Die Leistungen von proserver1.at können in diesem Fall sofort eingestellt werden. Bei Zahlungsverzug ist proserver1.at berechtigt, alle daraus entstehenden Kosten und Spesen sowie bankübliche Verzugszinsen zu verrechnen.
Vertragskündigungen haben jeweils mindestens ein Monat vor Ablauf der laufenden Periode zu erfolgen. Eine Einzahlung für eine neue Periode hat automatische Vertragsverlängerung zur Folge. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart beträgt die Mindestvertragslaufzeit bei Webdesign-Dienstleistungen inklusive Wartung ein Jahr, bzw. bei reinen Webhosting Dienstleistungen ein Monat.

Eine fristlose Kündigung durch proserver1.at kann unter folgenden Gründen erfolgen:

• Das Vorliegen konkreter Verdachtsmomente auf strafrechtsrelevanten Aktivitäten des Auftraggebers, insbesondere Volksverhetzung, Diskriminierung von anderen aufgrund ihrer Hautfarbe, Herkunft, Religion oder Weltanschauung.
• Veröffentlichung von Daten in jeglicher Form ohne nachgewiesenes Einverständnis des Originärs.
• Missachtung von Datenschutzbestimmungen (z.B.: Warez MP3 etc..)
• Gesetz- und/oder vertragswidrige Nutzung der durch proserver1.at bereitgestellten Leistungen.
• Veröffentlichung von pornografische oder diskriminierenden Inhalten.
• Jegliche Nutzung des virtuellen Servers, die das gesamte Serververhalten als solches beeinträchtigt.
• Zahlungsverzug laut den AGB.
• Versenden von Spam und unerwünschten Werbe-Emails (nur confirmed opt-in zuläßig)

II.b Domain-Delegation und Verträge

Bei Verrechnung einer Domain über uns als Registrar bzw. Provider entsteht immer auch ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Registry. Im Falle von AT-Domains ist dies beispielsweise die nic.at GesmbH. Bei Domain-Geschäften nimmt der Kunde daher immer auch zur Kenntnis, dass die AGB der jeweiligen Registry ebenfalls zu tragen kommen und erklärt sich bei Vertragsabschluß damit einverstanden.

Die AGB von nic.at finden Sie jederzeit unter www.nic.at, die anderer Registries in unseren FAQ oder auf Anfrage. Natürlich lassen wir Ihnen die betreffenden AGBS gerne zukommen.

III. Preisgültigkeit

Die gültigen Preise sind den aktuellen Preislisten, Prospekten bzw. der Homepage von proserver1.at zu entnehmen. proserver1.at behält sich das Recht vor, Preise anzupassen bzw. zu verändern. Preisänderungen von dauerhaften Verträgen sind möglich (z.B.: allgemeine Preissteigerung) und werden in der Regel rechtzeitig angekündigt.

IV. Leistungserbringung

Die Leistungen von proserver1.at werden von proserver1.at abgewickelt und soweit als möglich auch erbracht. proserver1.at-Mitarbeiter stellen jeweils in ihrem Spezialgebiet ihre Leistung zur Verfügung. Internet-Dienstleistungen, die nicht direkt von proserver1.at gegeben werden können (z.B.: Dial-In-Internetzugänge), werden von anderen Firmen durchgeführt, wobei proserver1.at keine Gewähr für die ständige unproblematische Benutzung übernimmt.
Folgekosten, die durch die Verwendung des Internet beim Kunden entstehen (z.B.: Telefongebühren) werden vom Kunden selbst getragen.
proserver1.at übernimmt keine Gewähr , daß die angebotenen Dienste immer zugänglich sind oder daß die Daten auf den Rechnern von proserver1.at sowie unseren Partnern immer gespeichert sind. Jedoch wird proserver1.at alles daran setzen um eine ständige Verfügbarkeit der Dienste zu ermöglichen. proserver1.at haftet dabei nicht für eventuell auftretende Nachteile.

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die proserver1.at die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber hat proserver1.at auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen proserver1.at die Lieferunge bzw. die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufsfrist hinauszuschieben.
Dauert die Behinderung, die erheblich ist, länger als 2 Wochen, so ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Minderung liegt vor, wenn:

• der Kunde nicht mehr auf die WEB-Seiten zugreifen kann und dadurch die vereinbarten Dienste nicht mehr nutzen kann
• die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist, bzw. die Nutzung einzelner Dienste unmöglich wird.

Bei Ausfällen von Diensten wegen ausserhalb des Verantwortungsbereichs von proserver1.at liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallszeiten nur dann erstattet, wenn proserver1.at oder eine der Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallszeitraum über mehr als 3 Werktage erstreckt.

V. Kundenverpflichtung im Internet

Kunden sind verpflichtet, die in Österreich zur Anwendung kommenden Gesetze zu respektieren und Verstöße dieser Gesetze an proserver1.at zu melden. proserver1.at ist von jedem Schaden freizuhalten, der durch die Nutzung des Internets (Datenpublikation, Kommunikation) durch den Kunden für ihn entstehen könnte. Insbesondere sei auf das Mediengesetz und das Urheberrecht hingewiesen. proserver1.at behält sich das Recht vor, gesetzwidrige Daten aus dem Internet zu entfernen und entstandene Aufwände weiterzuverrechnen.

Die Nutzung der proserver1.at-Dienstleistungen durch Dritte sowie die Weitergabe der Dienstleistung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von proserver1.at.
Es besteht von proserver1.at keine Prüfungspflicht der Seiten des Auftragsgebers. proserver1.at behält sich das Recht vor, das Angebot des Auftragsgebers zu sperren, falls dieser Programme auf seinem virtuellen Server installiert, die das Betriebssystem des Servers beeinträchtigen können.

Der Auftraggeber verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über Email Adressen seiner Domain bzw. seines Accounts zu initiieren, ohne von den Email Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Wir empfehlen unseren Kunden, das sogenannte „confirmed opt-in“-Verfahren anzuwenden, bei dem das Einverständnis des Empfängers sichergestellt wird.
Wir hosten keine Sex-/Porno-Sites und keine sexistischen Sites!
Verstöße gegen diese Auflagen ziehen eine sofortige ersatzlose Kündigung des Accounts nach sich ohne Anspruch auf Rückerstattung oder sonstige Schadensersatzforderungen!

Verboten sind insbesonders auch jede Benutzung der Dienste (auch von Dritten) zur Übertragung von Drohungen, Obszönitäten, Belästigungen oder zur Schädigung anderer Internet-Teilnehmer.
proserver1.at behält sich das Recht vor, entstandene Aufwände weiterzuverrechnen. Dies gilt insbesonders, wenn durch den versendeten spam IP-Adressen aus dem Bereich von proserver1.at, dessen Rechenzentren und/oder Backbone-Betreibern auf Block-/Blacklisten angeführt werden oder durch andere Mechanismen verhindert wird, dass diese IP-Adressen durch proserver1.at und seine Kunden weiterhin ungestört nutzbar bleiben. proserver1.at behält sich ebenfalls das Recht vor, im Falle von erheblichem spam durch den Kunden oder einen durch den Kunden verursachten Umstand (zB. unsichere Scripte) den entstandenen Traffic (Datenverkehr gemessen in MB) zu verrechnen.

Allfällige fair-use oder pauschalierte Vereinbarungen verlieren bei Missbrauch / Versenden von spam ihre Gültigkeit. Der entstandene nachweisliche Datenverkehr kann von proserver1.at auch im nachhinein laut aktuellen Preisen verrechnet werden.

VI. Datensicherung

Der Auftraggeber stellt proserver1.at von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit nicht durch gesonderte Service-Verträgen vereinbart, ist proserver1.at nicht für die Datensicherung der auf dem virtuellen Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den virtuellen Server übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Auftraggeber ist bekannt, daß augrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. proserver1.at haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email Nachrichten oder anderwertige übermittleten Informationen.

VII. Spam-Filter, Blacklisten und Firewalls

proserver1.at behält sich das Recht vor durch sogenannte Firewalls Datenverkehr, der als sicherheitskritisch anzusehen ist, von seinen Rechnern und Netzwerken auszuschließen.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er darauf keinen Einfluß hat.

proserver1.at behält sich ebenfalls das Recht vor, EMails die von SMTP-Servern kommen die in einschlägigen Blacklisten geführt werden erst gar nicht anzunehmen (reject oder discard auf stmp-Ebene).

Der Kunde hat die Möglichkeit, einzelne Adressen, Server oder Provider von diesen Blacklisten auszunehmen (whitelisting). Für die Durchführung dieses whitelistings gibt der Kunde eine plausible Begründung ab. Sollte das whitelisting von proserver1.at nicht annehmbar sein, so hat der Kunde das Recht ohne Einhaltung von Kündigungsfristen das Vertragsverhältnis aufzulösen. Die Verrechnung erfolgt dann ausschließlich bis zum Tag der letzten Leistungserbrinung, eventuelle Restbeträge von Vorauszahlungen werden rückerstattet.
proserver1.at filtert den gesamten Email-Verkehr auf allen Servern mit sogenannten Spam-Fiiltern.
Diese Filter löschen keine Emails oder sortierten diese aus. Alles Emails werden ausnahmslos an den jeweiligen Empfänger zugestellt. Der Kunde akzeptiert jedoch, dass die Emails mit einem sogenannten „Tag“ und eigenen Headern in der Email versehen werden. Der urspüngliche Inhalt der Email wird als Attachment oder in anderer Form dem Empfänger jedoch weiterhin zugänglich gemacht.

VIII. Haftungsausschluß

proserver1.at haftet nicht für den Inhalt der übermittelten und gespeicherten Daten von Kunden. Eine Haftung für Schäden und Folgeschäden ist einvernehmlich ausgeschlossen.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Kirchdorf/Kr., Republik Österreich. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich Anwendung. An die Verpflichtungen aus Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von proserver1.at gebunden.

X. Sonstiges

Alle Erklärungen von proserver1.at können auf elektronischem Weg an die Auftraggeber gerichtet werden.
proserver1.at behält sich das Recht vor, Kundendaten elektronisch zu speichern. Die Verwendung bleibt dabei unter den Richtlinien des Datenschutzes, die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ohne gegenteilige Aufträge dürfen die Internet-Adressen von Kunden auf der Internetseite von proserver1.at angeführt werden.

Pettenbach, 2004-04-24